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Europäischer Datenschutztag

    Datenschutz geht uns alle etwas an. Er steht für das Recht, dass jeder Mensch selbst darüber entscheiden darf, wem persönliche Daten zugänglich sein dürfen. Der Europäische Datenschutztag ist eine vom Europarat ins Leben gerufene Initiative für den Datenschutz und wird seit 2007 jährlich am 28. Jänner begangen.

    Geschichte

    Seit 2007 findet der Europäische Datenschutztag jährlich am 28. Jänner statt. Das Datum wurde nicht zufällig gewählt, denn am 28. Jänner 1981 wurde die europäische Datenschutzkonvention1 unterschrieben, die am 1. Oktober 1985 schließlich in Kraft trat. Mit der Unterzeichnung verpflichten sich Staaten, die Grundfreiheiten und Rechte – insbesondere bei der automatisierten Datenverarbeitung – zu gewährleisten. 2008 schlossen sich Kanada und die Vereinigte Staaten der Initiative an und begehen diesen seitdem als "Data Privacy Day".

    Ziel des Aktionstages ist es, Menschen für den Datenschutz zu sensibilisieren und dem "gläsernen Menschen" entgegenzuwirken. Eine Neuerung im Datenschutzgesetz setzt damit einen Schritt in die richtige Richtung.

    Der Datenschutzaktivist Max Schrems erstritt 2015 ein Urteil zur unzulässigen Weiterleitung von Personendaten von Facebook an die USA. Durch die neue Datenschutzverordnung sollen solche Fälle künftig nicht mehr möglich sein.2

    Brauchtum

    Veranstaltungen und Workshops setzen sich mit dem Thema Datenschutz auseinander und zeigen auf, wie sich jede*r Einzelne vor Datenmissbrauch schützen kann.

    Am 23. Februar 2017 fand eine gemeinsame Veranstaltung der Datenschutzbehörde und des Datenschutzrats mit dem Titel "Das neue Datenschutzrecht in der Europäischen Union" statt.3

    Das neue Datenschutzgesetz

    Am 7. Juni wurde im Ministerrat das neue Datenschutzgesetz beschlossen, das Strafen für Unternehmen vorsieht, die sich nicht an die neuen Richtlinien halten. Von Millionenstrafen ist dabei die Rede.4 Das neue Datenschutzrecht trat am 25. Mai 2018 in Kraft und stellte Unternehmen damit vor große Herausforderungen. Mit ihr wurde (endlich) eine 20 Jahre alte Datenschutzrichtlinie abgelöst und so ein neues Niveau an Datensicherheit garantiert.5

    Ziel ist es, allen Bürger*innen der EU gleiche Rechte beim Datenschutz zu gewähren. Bisher hat jedes Land die Richtlinien zum Datenschutz anders umgesetzt. Viele Unternehmen suchten sich daher Standorte mit einem niedrigen Datenschutz-Niveau (wie etwa Facebook in Irland). Nun sollen dieselben Spielregeln für alle gelten. Selbst Firmen außerhalb Europas müssen diese einhalten, wenn sie Dienstleistungen in der EU anbieten.

    Was brachte die neue Verordnung?

    • Persönliche Daten werden besser geschützt
    • Nutzer*innen müssen freiwillig und wissentlich zustimmen, dass sie mit der Datenverarbeitung einverstanden sind oder diese ablehnen
    • Unternehmen benötigen Datenvisitenkarten, die alle Datenflüsse erfassen und dokumentieren6

    Ähnliche Feiertage

    Quellen

    1. Europäische Datenschutzkonvention (coe.int)
    2. Erfolg für Max Schrems: Facebook-Datentransfer könnte gegen EU-Recht verstoßen (derstandard.at)
    3. 11. Datenschutztag (bmj.gv.at)
    4. Neues Datenschutzgesetz droht Unternehmen mit Millionenstrafen (derstandard.at)
    5. Datenschutzrecht auf den Spuren des Kartellrechts (wienerzeitung.at)
    6. Damoklesschwert Datenschutz (nachrichten.at)